AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Marke Wellnissage (Stand: 02/2013)

1. Definition

Unser Auftraggeber (AG) ist im Falle des Direktverkaufes der Verbraucher oder Unternehmer. Die von uns vertriebenen Produkte werden im folgenden als Ware bezeichnet.


EK ist der Einkaufspreis unserer jeweils gültigen aktuellen Preislisten. Montagepreise beziehen sich auf die Verpreisung der Montage der Ware in den jeweils gültigen aktuellen Preislisten.

2. Verzug

Von uns angegebene Lieferzeiten bieten nur grobe Anhaltspunkte auf Basis von Schätzungen, eine bestimmte Zeit, Frist oder ein Termin wird damit ausdrücklich nicht zugesichert.

Höhere Gewalt (Krieg, Katastrophen, Unwetter, Unfall, Streik und sonstige schwerwiegende Betriebsstörungen) hemmt  für ihre Dauer den  Lauf etwa vereinbarter Lieferzeiten, -fristen oder -termine.


3. Gewährleistung

Allgemein und für Verbraucher gilt:
Zeigt der AG einen nach Art der Ware offensichtlichen Mangel unserer Holzprodukte und/oder Montagesätze (z.B. leicht erkennbare äußere Beschädigung / Verfär- bung, fehlende Teile u.ä.) nicht innerhalb eines Zeitrau- mes von 6 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich an, so ist er mit diesem Mangel ausgeschlossen, wenn nicht nach Art des Vertrages, der Lieferungsumstände oder des Mangels dem AG eine längere angemessene Prüfungsfrist zwingend zuzubilligen wäre; dann tritt die längere Frist an Stelle der 6-tägigen.

Für Schadensersatzansprüche treten wir gewährleis- tungshalber nicht ein, es sei denn,

- wir haben für den Mangel wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einzustehen oder/und

- wenn der Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit eines Menschen eingetreten ist,
   im Rahmen der gesetzlichen Verschuldenshaftung.


Die Gewährleistungsverjährungsfrist  beträgt ein Jahr, soweit nicht ein Fall des § 438 Abs. 1 Nr. 2 bzw. § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB gegeben  ist. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsverjährungsfrist, wenn  wir eine  bewegliche neu hergestellte Sache an einen Verbraucher verkaufen. Ferner gilt die Verkürzung nicht, wenn uns hinsichtlich  des Gewährleistungsgrundes der Vorwurf des Vorsatzes trifft.  Unzumutbar ist die (wiederholte) Nachbesserung für den AG nur dann, wenn mehr als zwei Nachbesserungsversuche  direkt nacheinander fehlschlagen.

Ist unser AG ein Unternehmer,  so gilt ergänzend was folgt: Nacherfüllung erfolgt grundsätzlich nach unserer Wahl durch die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Neulieferung. Im Fall des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen ist der AG zu Rücktritt oder Minderung berechtigt. Seine Rechte aus §§ 478, 479 BGB bleiben unbenommen.


4. Zahlungsbedingungen

Die  Rechnung  ist innerhalb von 8 Tagen nach Zugang zu begleichen, dem AG bleibt  die Einrede des nichterfüllten Vertrages unbenommen. Die Zahlung durch Wechsel, Scheck oder Überweisung gilt erst dann als Erfüllung, wenn eine Gutschrift auf unserem Konto erfolgt  ist.

Der AG ist nicht berechtigt, aus Gründen eines anderen Schuldverhältnisses den fälligen Kaufpreis zurückzubehalten oder die Kaufpreisforderung durch Aufrechnung zu tilgen, außer mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.


5. Eigentumsvorbehalt (EVB)

Bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises oder bis zur Bezahlung aller sonstigen aus der Geschäftsver- bindung bestehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware unser  Eigentum  (EVB). Der EVB wird  auch  da- durch nicht berührt, dass die Ware ganz oder zum Teil weiterverarbeitet ist. In all diesen Fällen gelten wir als Verarbeiter und der AG als unser Beauftragter. Bei einer Verbindung der von uns gelieferten Ware mit anderen Artikeln steht ein etwa begründetes Miteigentum uns als Lieferfirma zu, gleichfalls gehen etwaige Bereicherungsansprüche gem. § 951 BGB unmittelbar auf uns über. Im Falle eines Weiterverkaufs  durch den AG tritt dessen Forderung an seinen Kunden an die Stelle der Ware (verlängerter EVB).

Bei Zahlungsverzug  des AG kann die Ware auf Grund des  EVB nach  Rücktritt  vom  Vertrag  zurückverlangt werden, ohne dass der AG ein Zurückbehaltungsrecht wegen etwaiger Verwendungen auf die Sache geltend machen  kann.  Ferner verpflichtet  sich der  AG, uns von Pfändungen auf die gelieferte Ware unverzüglich Mitteilung  zu machen. Auf unser Verlangen ist der AG verpflichtet,  seinen Käufer sowie  dessen Schuld an ihn uns anzuzeigen und den vorangegangenen Forde- rungsübergang uns schriftlich zu bestätigen.

 

6. Montagebedingungen

Montage bedeutet das anleitungsgemäße Zusammen- fügen (Aufbau) der gelieferten Einzelteile  der  Ware ohne  Berücksichtigung von Anstrich oder anderen Verzierungen, Zusatz- und Zubehörteilen bzw. sonstigen Zusatzarbeiten. Die Montagepreise sind gültig ab Oberkante  Fundament. Fundamentarbeiten gehören nicht zum Aufbauumfang. Für sonstige Arbeiten werden EUR 40,00 zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt. pro Stunde und Monteur berechnet. Die aufzu- bauende Ware muss sich am Aufbauort befinden, der Untergrund muss tragfähig, horizontal und eben sein. Montage von Zubehör wird laut aktueller Preisliste, pro Einheit, abgerechnet, siehe Preisliste. Die jeweiligen Montagepreise der Zubehörteile sind nur gültig in Verbindung mit der Montage des Hauses, im übrigen gilt die Regelung des Abs. 1.

Elektroanschlüsse müssen von einem autorisierten Elektrofachmann gefertigt werden, elektrische Anschlüsse sind in der Montageleistung nicht enthalten.


7. Garantiebestimmungen

Wir gewähren Ihnen zu nachfolgenden Konditionen – jedoch nur auf die Holzteile unserer Produkte,  nicht auf damit verbundene Bauteile oder Bestandteile des Produkts aus anderem Material als Holz – ab Lieferdatum 7 Jahre Garantie auf Funktion. Innerhalb der Garantiezeit werden fehlerhafte Teile oder fehlende Teile der Ware oder die Ware selbst nach unserer Wahl ersetzt. Vom Garantieumfang erfasst ist lediglich der kostenlose Ersatz des jeweils mangelhaften oder defekten Holzteils. Nicht im Garantieumfang enthalten sind Folge- oder Zusatzkosten, insbesondere  keine Liefer- und Auf- oder Umbaukosten.

Die Garantie ist ausgeschlossen, wenn

- von der jeweiligen Montageanleitung abgewichen worden sein kann,
- Veränderungen (zusätzliche An- oder Umbauten) an dem Produkt im Vergleich zur
  Montageanleitung vorgenommen worden sein kann,
- das Produkt falsch gegründet (Fundament / Bodenplatte o.ä.) sein kann, insbesondere bei
  Verstößen gegen die Regeln der Baukunst,
- der Mangel in holztypischen Farbveränderungen, Rissbildungen, Verwerfungen, Schwinden,
  Quellen oder ähnlichen normalen, in der Natur des Werkstoffes „Holz“ begründeten
  Veränderungen bestehen kann. Garantieansprüche können nur in Verbindung mit
  Originalpackzettel und Originalkaufbeleg in Anspruch genommen werden und müssen innerhalb
  der Garantiezeit schriftlich, per Telefax oder per e-Mail geltend gemacht werden.

Anspruchsvoraussetzung ist eine unverzügliche Anzeige des Mangels bzw. des Schadens in Form einer geordneten Darstellung des Schadens in Bild und Text.

 

8. Lieferbedingungen

Lieferung bedeutet den Transport der Ware zum AG durch uns oder unsere Beauftragten  in Transportmitteln unserer Wahl, jedoch nur auf dem Festland der  BRD bis zur Bordsteinkante.  Der Versand erfolgt nach bestem Ermessen, jedoch ohne Garantie für die günstigste Versandmöglichkeit. Die Wegstrecke muss für LKW bis 40 t Gesamtgewicht zulässigerweise befahrbar  sein. Es gelten  die  Mindestbestellwerte   aus den gültigen Preislisten. Werden diese unterschritten, berechnen wir eine Bearbeitungs- und Frachtpauschale gem. Preisliste. Die Lieferbedingungen sind nur für Lieferungen  innerhalb  der BRD verbindlich.

Die Lieferzeit beträgt ab vollständiger und bestätigter Bestellung mit zutreffenden Angaben ca. 30 Werktage (ohne Sonnabende).

Alle Sendungen reisen auf Gefahr unseres AG (§ 447 Abs. 1 BGB), es sei denn, er ist ein Verbraucher. Bei sichtbaren Transportschäden  muss der AG bei Entgegennahme der Ware eine Tatbestandsaufnahme gemeinsam mit dem Transporteur durchführen, sonst ist er mit diesbezüglichen Ansprüchen ausgeschlossen.

Der vom Endverbraucher  oder AG abgezeichnete Lieferschein gilt gleichzeitig  als Auftragsbestätigung zu den dort genannten Preisen, es sei denn, dass der AG binnen einer Woche ab Lieferung eine andere Erklärung abgibt. Wir verpflichten uns den AG bei Lieferung auf die vorstehende Regelung besonders hinzuweisen.


9. Preise

Alle EK sind gültig zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer).  VK-Empfehlungen und Aufbaupreise verstehen sich ebenfalls zzgl. der zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen MwSt.


10. Schlussbestimmungen

Für den genauen Vertragsinhalt sind ergänzend die Bedingungen unserer Auftragsbestätigungen maßgebend, sofern uns nicht innerhalb 1 Woche ein Widerspruch zugeht. Mündliche Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform, das bezieht sich auch auf die Änderung der Schriftform selbst.

Soweit der Geschäftspartner Vollkaufmann im Sinne des  Handelsgesetzbuches ist, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Neubrandenburg vereinbart.